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Nachwuchskräfte für Europa e.V. - der neue Podcast aus StuttgartAuthor: Astrid Gehrig Language: de Contact email: Get it Feed URL: Get it iTunes ID: Get it |
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Deutsch-polnische Brückenbauer gesucht: Schwierige Zeiten nach der Präsidentschaftswahl
Saturday, 6 September, 2025
NfE e.V. im Gespräch mit Monika Sus, Professorin an der Polnischen Akademie der Wissenschaften in Warschau und Expertin im Team Europe Direct Poland Mit Karol Nawrocki hat Polen einen Präsident ins Amt gewählt, der von der rechtskonservativen PiS-Partei unterstützt worden war. Polens Premierminister Donald Tusk hatte bei den Wahlen auf einen langjährigen Vertrauten seiner Partei Bürgerplattform (PO) gesetzt, den liberalen Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski. Mit ihm im Präsidentenamt sollte endlich der Weg frei gemacht werden für die lange versprochenen Reformen. Es ist anders gekommen. Die Kohabitation zwischen der Mitte-Links-Regierung unter Tusk und einem rechtskonservativen Präsidenten geht in eine neue Runde. Eineinhalb Jahre bereits musste die Regierung unter Tusk mit dem PiS-Präsidenten Andrzej Duda klarkommen. „Wir werden Präsident Duda noch vermissen“, sagt die Politikwissenschaftlerin Monika Sus. Auch wenn dieser der Regierung von Tusk alles andere als zugetan gewesen sei und sein Veto-Recht eingesetzt habe, so habe er doch in seiner 10jährigen Amtszeit eine Wertschätzung für das hohe Staatsamt gezeigt. Mit Nawrocki, so prognostiziert Sus, wird das Regieren für Premierminister Tusk noch schwieriger werden. Auch weil niemand so genau weiß, was von Navrocki zu halten ist. Er ist ein politisch völlig unbeschriebenes Blatt. Auf jeden Fall müsse die Regierung Tusk - ein Bündnis aus Liberalen, Linken und Bauernpartei - jetzt in die Gänge kommen, ihre inneren Konflikte überwinden und zeigen, dass sie trotz Gegenwind aus dem Präsidentenamt in der Lage ist, ihre Reformvorhaben umzusetzen, so die Expertin. Im heutigen Gespräch nimmt uns Monika Sus mit in den polnischen Wahlkampf und erläutert, warum Nawrocki vor allem bei den jungen männlichen Wählern punkten und letztlich mit den Stimmen der rechtslibertären Partei Konfederacja gewinnen konnte. Zum einen sei der Blick der jüngeren Generation auf die EU und auch auf Deutschland wesentlich kritischer als bei der Vorgängergeneration, zum anderen habe die Unzufriedenheit der Wähler mit der Regierung von Donald Tusk eine entscheidende Rolle gespielt. Sie prognostiziert, dass schon bei den nächsten Wahlen das (Dauer)Duell zwischen PiS und Bürgerplattform Geschichte sein wird, weil es an den politischen Rändern jetzt neue, junge und dynamische Parteien gibt. Die Zeit, in der die beiden älteren Herren Donald Tusk und Jaroslav Kaczynski die politische Bühne exklusiv bespielten, sei vorbei. Der polnische Präsident kann zwar nicht selber autoritär regieren, aber er kann Gesetze per Veto blockieren und die Regierung in ihrer Außen- und Europapolitik als zu nachgiebig darstellen. Der Vorwurf der Nachgiebigkeit insbesondere gegenüber Deutschland zielt vorrangig auf Donald Tusk, der seit vielen Jahren vom PiS-Chef Kaczynski als „deutscher Agent“ diffamiert wird. Wie soll in einer solchen Atmosphäre das deutsch-polnische Verhältnis vorankommen? Monika Sus sagt: Indem man von deutscher Seite Polens Premier zur Seite springt und zum Beispiel dafür sorgt, dass das Denkmal für die polnischen Opfer der NS-Herrschaft endlich realisiert wird. Und indem man den polnischen Nachbarn ganz einfach in allen grenzüberschreitenden Formaten und Entscheidungen mitdenkt. Dann hätte es Nordstream 2 vermutlich nicht gegeben. In der polnischen Sicherheitspolitik wird es mit dem neuen Präsidenten keinen Reset geben. Auch er will, dass die Amerikaner in Europa bleiben. Insofern kann die Nähe des neuen Präsidenten zu Donald Trump auch eine Chance sein, sagt Monika Sus. Denn ohne die USA wird es nicht gehen. Aber eben auch nicht ohne Deutschland und Polen, ohne die sich Europa angesichts der veränderten Bedrohungslage nicht wird verteidigen können. Hier sieht sie gute Chancen für künftige Kooperationen zwischen beiden Ländern.
